Autor: Kaspar Gehring
Sind Sie Opfer einer Straftat geworden? Opfer von Straftaten gegen die körperliche, psychische oder sexuelle Integrität sowie Angehörige des Opfers haben Anspruch auf Opferhilfe.
Die Ergänzungsleistungen werden bei veränderten persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen angepasst.
Ja, es besteht eine strenge Meldepflicht.
Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen, insbesondere bei Verletzung der Meldepflicht, müssen vollumfänglich zurückerstattet werden. Mit der EL-Revision, die per 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, wurde durch den Gesetzgeber zudem in gewissen Fällen eine Rückerstattungspflicht der Erben im Todesfall eingeführt.
Der Durchführungsstelle müssen die Belege zur Rückvergütung eingereicht werden.
Ein überdurchschnittlicher Vermögensverbrauch ist nicht als Vermögensverzicht anzusehen, wenn die für die Vermögenshingabe erhaltene Gegenleistung marktüblich und somit adäquat ist.
Eine Schenkung ist als Vermögensverzicht anzusehen.
Als Leistungsempfänger unterstehen auch nichtinvalide Ehegatten der Schadensminderungspflicht und müssen eine zumutbare und mögliche Erwerbstätigkeit ausüben.
Es werden sämtliche Erwerbseinkommen aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit berücksichtigt.
Die Ergänzungsleistungen berücksichtigen die jährliche Durchschnittsprämie für die obligatorische Grundversicherung.