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by Susanne Friedauer

Ausscheiden aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge nach Vollendung des 58. Altersjahres

  Wer bis Ende 2020 mit 58 Jahren seine Stelle verlor und keine neue Anstellung fand, dem blieb höchstens die Möglichkeit, sich bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG weiter zu versichern oder aber seine Freizügigkeitsleistung auf ein entsprechendes Konto zu überweisen und später als Kapital zu beziehen. Seit dem 1. Januar 2021 gibt es nun dank […]

by Kaspar Gehring

Doch nicht so umfassende Prüfung bei Revisionen

Das Bundesgericht hat im Jahr 2015 mit BGE 141 V 9 den viel kritisierten Entscheid gefällt, dass auch wenn sich nur ein einzelner für die Renten relevanter Umstand geändert hat, im Rahmen des Revisionsverfahren sämtliche Grundlagen des Rentenanspruchs neu überprüft werden und sich das Revisionsverfahren nicht nur auf die Auswirkungen des veränderten Sachverhaltes beschränken. In […]

by Kaspar Gehring

Lohndumping durch das Bundesgericht? Strenge Schadenminderungspflicht in der Arbeitslosenversicherung.

Hier geht’s zum Video, in dem das bundesgerichtliche Urteil noch weiter erläutert wird: Hier klicken Das Bundesgericht hatte den Fall eines arbeitslosen Gärtners zu beurteilen, der sich für eine Stelle beworben hatte. Er konnte einige Probetage absolvieren. Anlässlich dieser Probetage hatte der Arbeitgeber offenbar „deutlich zu verstehen gegeben“, dass er „nicht gewillt war“, einen Lohn […]

by Kaspar Gehring

Keine Rückzahlung der Wohneigentumsförderung (WEF-Vorbezug) bei Vermietung der Liegenschaft

Die Finanzierung von Wohneigentum mit Geldern aus der Pensionskasse (Wohneigentumsförderung, WEF) ist sehr populär. Sie ist nur möglich, wenn die Liegenschaft selbst bewohnt wird. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass eine nachträgliche Vermietung einer mittels Wohneigentumsförderung mitfinanzierten Eigentumswohnung möglich ist. Die Versicherte hatte 2003 eine Wohnung gekauft und diese mit Fr. 60’000.00 aus der Pensionskasse […]

by Anjushka Früh

Neue Publikation: Pflegefachpersonen und Covid-19 – Blick auf die Versicherungssituation

Kaspar Gehring und Ueli Kieser zeigen in ihrem kürzlich in der Zeitschrift Pflegerecht 3/21 erschienen Beitrag mit einem Praxisleitfaden auf, welche versicherungsrechtlichen Fragen sich stellen, wenn Pflegefachpersonen an Covid-19 erkranken. Insbesondere wird im Beitrag auch eine Einordnung von Long-Covid-19 in versicherungsrechtlicher Hinsicht vorgenommen. Der Beitrag kann hier aufgerufen werden.

by Markus Steudler

Mitschuld eines Fussgängers an Kollision mit Velo auf Zebrastreifen

Ein Fussgänger, der mit gesenktem Kopf bei Rot vor wartenden Automobilisten einen Zebrastreifen überquert, trägt eine Mitschuld, wenn er von einem Velofahrer angefahren wird, welcher seinerseits bei Rot über eine Kreuzung fährt. Das hat das Bundesgericht entschieden. Der tragische Unfall, an dessen Folgen der Fussgänger verstarb, hatte sich im Juli 2017 in der Stadt Genf […]

by Kaspar Gehring

Nach der zweiten Hochzeit ist die Witwenrente definitiv weg!

  Der Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente entsteht am 1. Tag des dem Tod des Ehegatten folgenden Monates und erlischt u.a. bei der Wiederverheiratung. Das ist in Art. 23 AHVG geregelt. ln Ausnahmefällen kann der Anspruch auf die Witwen- oder Witwerrente wieder aufleben, wenn die zweite Ehe nach weniger als 1 0 Jahren geschieden […]

by Kaspar Gehring

Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG).

Ausgesteuerte ältere Arbeitslose können ab Juli 2021 Anspruch auf Überbrückungsleistungen haben. In diesem Video werden die wichtigsten Voraussetzungen erläutert. Sie können dann abschätzen, ob sich eine Anmeldung für Sie lohnt. Hier geht’s zum Video: Hier Klicken

by Kaspar Gehring

Insolvenzentschädigung – Grundlagen

  Die Insolvenzentschädigung ist eine spezielle Leistung der Arbeitslosenversicherung. Sie deckt ausstehende Löhne, wenn ein Arbeitgeber zahlungsunfähig wird. In aller Regel muss über den Arbeitgeber Konkurs eröffnet werden. Es reicht jedoch aus, wenn der Konkurs nur deswegen nicht eröffnet wird, weil kein Gläubiger für die Kosten des Konkursverfahrens aufkommt. Weiter besteht in folgenden Fällen Anspruch […]

by Kaspar Gehring

Entscheid über die Arbeitsunfähigkeit: Zuständigkeit bei der Invalidenversicherung

Zum Sachverhalt Seit BGE 141 V 281 sowie den Nachfolgeentscheiden werden bei psychosomatischen und psychiatrischen Leiden bei der Prüfung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung besondere Kriterien angewandt. Es sind systematisierte Indikatoren zu prüfen und dann – unter Berücksichtigung der leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren wie auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) – das tatsächliche Leistungsvermögen einzuschätzen. Die […]