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by Anjushka Früh

18. Invaliditätstagung: Was auch nach der Pandemie noch unter den Nägeln brennt. Eine kontradiktorische Darstellung.

Am Freitag, 8. April 2022 findet die nächste von KSPartner organisierte Invaliditätstagung statt. Dieses Mal zum Thema „Was auch nach der Pandemie noch unter den Nägeln brennt. Eine kontradiktorische Darstellung“. Nach der traditionellen Aufarbeitung der Entwicklungen der Rechtsprechung in der bekannten und beliebten Form haben wir für die weiteren juristischen Themen einen «kontradiktorischen» Ansatz vorgesehen, […]

by Kaspar Gehring

Erben müssen Ergänzungsleistungen zurückzahlen

Verschweigt ein Bezüger von Ergänzungsleistungen Vermögen, kann die EL-Stelle nach dessen Tod die zu Unrecht bezahlten Leistungen von den Erben während langer Zeit zurückfordern. Das Urteil wird in folgendem Videobeitrag weiter kommentiert: Hier klicken.   Ein Mann bezog ab 2003 bis zu seinem Tod im Jahr 2016 Ergänzungsleistungen (EL). Nach seinem Tod erlangte die EL-Durchführungsstelle […]

by Kaspar Gehring

Invaliditätsbemessung mittels Tabellenlöhnen

Können die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) wirklich Grundlage für die Invaliditätsbemessung sein? Im Video werden zwei neue wissenschaftliche Publikationen zu diesem Thema aufgegriffen und die Problematik der Tabellenlöhne eingehend kommentiert. Link zum Videobeitrag: Hier klicken.

by Kaspar Gehring

Eingeschränkte Validenkarrieren von an Geburtsgebrechen leidenden Versicherten / Diskriminierung aufgrund erhöhter Beweisanforderungen?

Das bundesgerichtliche Urteil wird im folgenden Videobeitrag eingehender diskutiert: Hier klicken. Der seit der Geburt an einer Hämophilie A mit sekundär krankheitsbedingten Arthrosen im Knie, Fuss und Ellenbogen leidende Versicherte schloss 1995 das Medizinstudium trotz des Geburtsgebrechens erfolgreich ab. die IV sprach ihm dann eine halbe Invalidenrente zu, welche später aufgrund einer Tätigkeit als beratender […]

by Kaspar Gehring

Konsequente Beweisaufteilung im Rahmen der Tierhalterhaftung

Den dazugehörigen Videobeitrag, in welchem das Urteil weiter erläutert wird, finden Sie hier: Hier klicken. Ein im Veloanhänger ordnungsgemäss angegurtetes damals fünf Jahre altes Kind wurde von einem Pferdegespann, dessen Pferd scheute und durchbrannte, erfasst. Es wurde aus dem Veloanhänger gerissen und auf die angrenzende Wiese geschleudert. Dabei wurde es schwer verletzt. Gegenstand des Verfahrens […]

by Kaspar Gehring

Ressourcenprüfung; Wann dürfen Gerichte vom Gutachten abweichen?

Das Bundesgericht hatte sich in einem invalidenversicherungsrechtlichen Fall wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, ob im Rahmen der Ressourcenprüfung (BGE 141 V 281) von medizinischen Gutachten abgewichen werden kann. Hier gilt der Grundsatz, dass wenn das medizinische Gutachten umfassend und nachvollziehbar begründet ist sowie die Grundsätze der Ressourcenprüfung berücksichtigt, die rechtsanwendende Stelle (Versicherung oder […]

by Kaspar Gehring

Relative Widerrufbarkeit des Optionsrechts zur Unterstellung unter die schweizerische obligatorische Grundversicherung

Nach dem Anhang des FZA sowie Art. 2 Abs. 6 KVV können Personen auf Gesuch hin von der schweizerischen Versicherungspflicht im KVG ausgenommen werden, wenn: sie in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union wohnen nach dem Anhang FZA von der Versicherungspflicht befreit werden können nachweisen, dass sie während eines Aufenthaltes in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen […]

by Kaspar Gehring

Hohe Hürden für Gerichtsprozesse bei strittigen Haftpflichtansprüchen

Wenn nach Verkehrsunfällen, Arbeitsunfällen, ärztlichen Fehlbehandlungen und ähnlichen Konstellationen Schadenersatzansprüche zu liquidieren sind, findet KSPartner in aller Regel mit den Schädigern und den Haftpflichtversicherungen eine einvernehmliche Lösung. Es gibt jedoch auch Fälle, die gerichtlich geklärt werden müssen. Da solche Gerichtsverfahren sehr aufwendig und teuer sind, wird häufig – im Sinne eines „Pilotprozesses“ – vorab nur […]

by Kaspar Gehring

Kein Schadenerastz für Unfall bei Überquerung der Strasse

Eine Mutter musste mit ihrer Tochter eine stark befahrene Strasse überqueren, um zur Bushaltestelle zu gelangen. Es kam zur Kollision mit einem korrekt fahrenden Motorradfahrer. Die Tochter wurde schwer verletzt. Das Bundesgericht hatte die Haftung des Motorradfahrers zu prüfen und entschieden, dass dieser nicht für den Schaden aufkommen muss. Die genauen Gründe für die Verneinung […]

by Kaspar Gehring

Invalidität oder vorzeitige Pensionierung: Kann man wählen? Auf was kommt es an?

Eine schwere Erkrankung mit Arbeitsunfähigkeit kurz vor dem Pensionierungsalter ist nicht nur menschlich tragisch, sondern stellt häufig auch viele komplizierte rechtliche Fragen. Mit eben einer solchen rechtlichen Frage hatte sich das Bundesgericht im März 2021 zu befassen. Ein pensionskassenversicherter Arbeitnehmer erkrankte dauerhaft. Darauf wurde das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2016 aufgehoben. Er meldete sich dann […]