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by Anjushka Früh

Nichteintreten auf Einsprache nach gewährter Fristerstreckung

A zog sich am 13. Februar 2021 bei einem Velosturz eine Schulterverletzung zu, wofür die Suva als Unfallversicherer die gesetzlichen Leistungen erbrachte. Die Suva stellte diese mit Verfügung vom 16. Juli 2021 die Leistungen wieder ein. Die Rechtsschutzversicherung von A ersuchte die Suva am 14. September 2021 – mit dem Hinweis auf die per diesem […]

by Kaspar Gehring

Krankenkasse verweigert Krebsnachbehandlung / Bundesgericht korrigiert

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Bei der 1973 geborenen Versicherten trat nach der Entfernung eines Mammakarzinoms ein Lymphödem am rechten Arm auf. Aufgrund einer Schwellung wurde vom behandelnden Arzt eine Operation empfohlen. Die Krankenkasse verweigerte die Kostengutsprache. Der Entscheid wurde vom kantonalen Gericht gestützt. Das Bundesgericht hat die Vorinstanz dazu verpflichtet, weitere […]

by Kaspar Gehring

Abgelenkt durchs Handy und schwer verletzt: Der Trambetreiber muss nicht bezahlen

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Eisenbahnen, wozu auch Trams gezählt werden, haben ein hohes betriebliches Risiko und sind gefährlich für Menschen. Im Eisenbahngesetz (EBG) ist deshalb eine scharfe Kausalhaftung vorgesehen (Art. 40b Abs. 1 EBG). Nach dieser Bestimmung muss der Betreiber der Eisenbahn für Schäden aufkommen, die durch den charakteristischen Betrieb der […]

by Kaspar Saner

BVG-Kinderrentenleistungen: «in Ausbildung» trotz Einkommen von über Fr. 2’390.00

Das Bundesgericht hat anerkannt, dass sich ein über 18-jähriges Kind noch «in Ausbildung» befindet, obwohl es gleichzeitig ein monatliches Einkommen erzielt, welches über der für Ansprüche aus der 1. Säule geltenden Maximallimite liegt, womit ein Rentenanspruch gegenüber der Pensionskasse besteht. Geht es im Bereich der beruflichen Vorsorge (2. Säule) darum, eine Frage zu lösen, auf […]

by Markus Steudler

Anspruch auf öffentliche Gerichtsverhandlung

In einem Urteil vom 7. Juli 2022 hat das Bundesgericht bestätigt, dass Versicherte im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Gericht grundsätzlich Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung haben. Im beurteilten Fall ging es um die Ergänzungsleistungen einer Stadt-Zürcherin für die Zeit von Januar bis August 2018. Die Frau befindet sich mit dem Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV […]

by Kaspar Gehring

Tarifkontrolle durch Krankenkassen / Rückforderung von ärztlichen Leistungen

Grundsätzlich sind Krankenkassen verpflichtet, ihre Leistungspflicht zu überprüfen, wenn sie die Rechnung eines Arztes oder einer Ärztin erhalten. Die Tätigkeit von Arztpraxen wird jedoch häufig auch erst im Nachhinein überprüft. Das führt dann zu sehr hohen Rückforderungen von Krankenkassen gegenüber Ärztinnen und Ärzten. Mit eben einem solchen Fall hat sich das Bundesgericht am 21. März […]

by Kaspar Gehring

Valideneinkommen bei Sexarbeiterin

Die 1987 geborene spanische Sexarbeiterin war erst einige Wochen in der Schweiz erwerbstätig, als sich an ihrem Arbeitsort ein bewaffneter Raubüberfall ereignete. Sie rettete sich mit einem Sprung aus dem 1. Stock des Gebäudes und erlitt dabei Frakturen am Rücken und an den Füssen. Als Folge dieses Unfallereignisses konnte sie zwar die angestammte Tätigkeit nicht […]

by Kaspar Gehring

Arbeitgeber behält Unfalltaggelder zurück – UNZULÄSSIG!

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Die Suva bezahlte für einen verunfallten Arbeitnehmer die Taggelder an den Arbeitgeber aus. Dieser leitete die Taggelder nur teilweise an den Arbeitnehmer weiter und behielt rund Fr. 15’000.00 zurück mit der Begründung, er hätte noch eine offene Forderung gegen den Arbeitnehmer (Verrechnung). Eine solche Verrechnung ist nach […]

by Kaspar Gehring

Tod der Tochter bei einem Verkehrsunfall – und die Suva will nicht bezahlen

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil weiter bespricht Eine Mutter war mit ihren beiden Töchtern auf der Autobahn unterwegs, als ihr das Benzin ausging. Der Wagen rollte aus und blieb teilweise auf dem Pannenstreifen stehen. Die lenkende Mutter wandte ihren Blick auf den Rücksitz, wo ihre Töchter sassen. In diesem Moment prallte ein Fahrzeug mit […]

by Anjushka Früh

Nichtberufsunfallversicherung bei unregelmässig beschäftigten Teilzeiterwerbstätigen

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, in welchen Fällen bei unregelmässig beschäftigten Teilzeiterwerbstätigen auch eine Nichtberufsunfallversicherung besteht. Nach Art. 13 Abs. 1 UVV sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur dann auch gegen Nichtberufsunfälle versichert, wenn ihre wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber mindestens acht Stunden beträgt. Bei […]