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by Susanne von Aesch

Erlass der Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Leistungen

Beim Erlass der Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen soll gemäss Bundesgericht vermehrt den besonderen Umständen des Einzelfalles Rechnung getragen werden. Das Bundesgericht hatte sich in einem zur Publikation vorgesehen Entscheid (9C_202/2023 vom 21. Dezember 2023) mit der Beantwortung der Frage nach den Voraussetzungen der grossen Härte bei einer juristischen Person im Rahmen eines Erlassgesuches zu […]

by Markus Steudler

Invaliditätskapital-Versicherung bei Unfall: ordentliche Zivilgerichte zuständig

Für einen Rechtsstreit betreffend ein versichertes Invaliditätskapital bei Unfall sind gemäss dem Bundesgericht die ordentlichen Zivilgerichte zuständig und nicht die „einzige kantonale Instanz“ gemäss Art. 7 ZPO. Wer an einem Gericht gegen seine Kranken-Zusatzversicherung den Anspruch auf ein Invaliditätskapital rechtlich durchsetzen will, kann in eine prozessuale Falle tappen: So ist es einem Mann ergangen, der im Juli […]

by Kaspar Gehring

Teilrentner haben auch nach Erreichen des AHV-Alters Anspruch auf Heilbehandlungen

Link zum Youtube Video welches das Urteil genauer bespricht. Heilbehandlungen werden von den Unfallversicherungen so lange übernommen, als von solchen noch eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Von einer solchen wird ausgegangen, wenn die Arbeitsfä-higkeit noch verbessert wird. Das Gesetz sieht jedoch Ausnahmen vor (Art. 21 UVG). So beispielsweise für Bezüger von Invalidenteilrenten […]

by Kaspar Gehring

Keine Kurzarbeitsentschädigung für StrassenmagazinverkäuferInnen während Corona – Ein stossendes Urteil !

Hier Link zum Youtube Video, welches das Urteil ausführlich bespricht.   Der Verein A beschäftige StrassenverkäuferInnen eines Magazins. Das Verhältnis wurde als Arbeitsverhältnis qualifiziert. Das Einkommen hing nicht von der geleisteten Stundenanzahl ab, sondern von der Anzahl der verkauften Hefte. Die Vorinstanz schloss (gemäss Bundesgericht ohne Willkür), dass beim Strassenverkauf der Hefte die Arbeitnehmenden bis […]

by Kaspar Gehring

PMEDA von der Liste der MEDAS entfernt!

Hier Link zum Youtube Video, welcher die Mitteilung genauer bespricht. In doppelter Hinsicht eine erfreuliche Mitteilung.  Mit Medienmitteilung vom 4. Oktober 2023 (https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/publikationen-und-service/medieninformationen/nsb-anzeigeseite.msg-id-98053.html) hat das BSV mitgeteilt, dass die seit langem in der Kritik stehende Gutachterstelle PMEDA Zürich keine Aufträge der Invalidenversicherung mehr erhält. Ursächlich dafür sind offenbar von der neu eingesetzten Kommission für die […]

by Kaspar Gehring

Aus den Ferien im Bündner Oberland

Hier Link zum Youtube Video welcher die Urteile genauer bespricht. Tod durch Blätter des blauen Eisenhutes (Urteil 8C_581/2016 vom 14. Februar 2017) Der Versicherte verstarb an den Blättern einer der giftigsten Pflanzen im Alpenraum, dem blauen Eisenhut. Zu beurteilen war die Frage, ob ein Suizid vorliegt oder ein Unfall durch Vergiftung. Insbesondere aufgrund des Umstandes, […]

by Kaspar Gehring

Ein Tinnitus kommt selten allein! und das wird von den Unfallversicherungen gerne übersehen!

Hier Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht. Beim Zersägen eines Metallstabes mit einer Schleifscheibe spaltete sich die Schleifscheibe, was ein Geräusch verursachte, das einer kleinen Explosion glich. Auf dem Metallstück wurde zudem ein sehr hohes Pfeifen erzeugt. Der Beschwerdeführer erlitt dabei eine Hörstörung (Hörminderung und Tinnitus auf der rechten Seite). Zudem klagte er […]

by Kaspar Gehring

Übersicht Rechtsprechung Unfallversicherung 2022 (HAVE 3/2022)

9 aus 250 Urteilen Das Bundesgericht hat im letzten Jahr rund 250 Urteile im Unfallversicherungsrecht gefällt und veröffentlicht. Angesichts der Fülle der Urteile würde eine umfassende Darstellung zur Zusammenfassung der Rechtsprechung jeglichen Rahmen sprengen. Der vorliegende Beitrag beschränkt sich daher auf eine Auswahl von neun «kennenswerten» Urteilen. Diverse weitere Urteile wurden in früheren Ausgaben von […]

by Kaspar Gehring

Keine Anzeigepflichtverletzung durch Kindesalter

Link zum Youtube-Video Eine Mutter schloss für ihre damals 14,5-jährige Tochter einen Versicherungsvertrag für eine Risikoversicherung ab (Todesfall und Invaliditätskapital bei Krankheit und Unfall). Zu beurteilen war eine Anzeigepflichtverletzung nach Art. 4 Abs. 1 VVG aus dem Jahr 2001. Mehr als 18 Jahre nach dem Versicherungsantrag wurde ein Leistungsantrag gestellt. In diesem wurde beschrieben, dass […]

by Kaspar Gehring

Strafentscheid für AHV nicht verbindlich!

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil genau bespricht. Strittig war die Eigenschaft als Arbeitnehmer. Der Beschwerdeführer machte geltend, bei der B GmbH (Zweck Beratung von Unternehmen in Business- und Transformationsprozessen usw.) angestellt gewesen zu sein. Es lagen unterschiedliche Arbeitsverträge vor, welche vorerst eine Entlöhnung auf Provisionsbasis und erst später einen Fixlohn vorsahen. Der Beschwerdeführer habe […]