Autor: Kaspar Gehring

by Kaspar Gehring

Entscheid über die Arbeitsunfähigkeit: Zuständigkeit bei der Invalidenversicherung

Zum Sachverhalt Seit BGE 141 V 281 sowie den Nachfolgeentscheiden werden bei psychosomatischen und psychiatrischen Leiden bei der Prüfung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung besondere Kriterien angewandt. Es sind systematisierte Indikatoren zu prüfen und dann – unter Berücksichtigung der leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren wie auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) – das tatsächliche Leistungsvermögen einzuschätzen. Die […]

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Fristenfalle A-Post Plus

Seit einiger Zeit stellen Versicherungen ihre Entscheide vermehrt mit A-Post Plus-Sendungen zu. Das kann zu Unklarheiten resp. Unsicherheiten bei der Fristberechnung und Fristeinhaltung führen. Im Unterschied zu eingeschriebenen Postsendungen wird bei der A-Post Plus-Sendung von der Post registriert, wann das Schreiben in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird. Das Bundesgericht geht davon […]

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Keine Unfallversicherungsleistungen bei Gehörsschaden trotz Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung

Bei einem Fussballspiel erlitt der Versicherte aufgrund der Detonation eines Feuerwerkskörpers (Pyro) eine hochgradige Innenohrschwerhörigkeit und einen Tinnitus. Der Zuschauer, welcher die Feuerwerkskörper gezündet und aufs Spielfeld geworfen hatte, wurde vom Bundesgericht wegen schwerer Körperverletzung verurteilt. Strittig war in der Folge, ob die Unfallversicherung des Geschädigten für die Behandlungen und Langzeitfolgen der Innenohrschwerhörigkeit sowie des […]

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Falschinformation der Pensionskasse macht Verjährungseinrede missbräuchlich

Wenn eine Pensionskasse ihren Versicherten falsch informiert und dieser darauf vertraut, kann sich die Pensionskasse nachträglich nicht die Verjährungseinrede erheben. Der Versicherte kann sich auf den Vertrauensschutz berufen. Die Einrede ist missbräuchlich. Während der Taggeldphase hat die Invalidenversicherung eine Viertelsrente zugesprochen. Als die versicherte Person von der Pensionskasse Leistungen verlangte, führte diese aus, die Leistungen […]

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Übergangsfrist in der Krankentaggeldversicherung

Viele Leute verfügen über eine Krankentaggeldversicherung. Sinn und Zweck dieser Versicherung ist es, die Unfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu versichern (also die Tätigkeit, die ausgeübt wurde, als jemand erkrankt ist). Häufig sehen jedoch Krankentaggeldversicherungen vor, dass bei längerdauernder Arbeitsunfähigkeit die Versicherten eine andere Tätigkeit aufnehmen müssen. Im Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2019 […]

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Schubser vor den Zug: Wer haften muss

Im Urteil vom 28. Mai 2019 (4A_602/2018) hat das Bundesgericht entschieden, dass die SBB für die Verletzung eines Mannes aufkommen muss, der auf dem Bahnsteig von einem drogenabhängigen, psychisch Kranken vor die einfahrende S-Bahn gestossen und einige Meter mitgeschleift wurde. Die SBB stellte sich auf den Standpunkt, dass sie sich von der Haftung entlasten könne, […]

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Wiedereingliederung nach Alter von 55 Jahren: Sind die Versicherten auf sich allein gestellt?

Einer der wichtigsten Grundsätze im Invalidenversicherungsrecht ist derjenige der «Eingliederung vor Rente». Das gilt nicht nur bei der Erstzusprechung, sondern auch bei der Herabsetzung von Renten. In der Praxis wird von Seiten der Invalidenversicherung und der Gerichte oftmals der Grundsatz der «Selbstwiedereingliederung» postuliert. Das bedeutet, dass die versicherten Personen selber um die Wiedereingliederung bemüht sein […]

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Änderung der Rechtsprechung bei Suchterkrankungen, BGer 9C_724/2018

In einem von Rechtsanwalt Thomas Laube, KSPartner, geführten Fall hat das Bundesgericht seine langjährige Rechtsprechung zum Rentenanspruch in der Invalidenversicherung bei Suchterkrankungen geändert. Es ging um den Fall eines 1975 geborenen Fahrzeugschlossers, der unter ärztlicher Kontrolle Benzodiazepine einnahm und an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm teilnahm (Methadon-Programm). Die IV-Stelle des Kantons Zürich und das Sozialversicherungsgericht des […]

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Neue Publikation: „Der Schlag an die Wand: Kranken- oder Unfallversicherung?“

Kaspar Gehring hat an der Sozialversicherungsrechtstagung 2018 ein Referat zum Thema „Der Schlag an die Wand: Kranken- oder Unfallversicherung?“ gehalten. Der Textbeitrag zu diesem Tagungsbeitrag wurde soeben veröffentlicht. Darin beleuchtet Kaspar Gehring den Entscheid des Bundesgerichts BGE 143 V 285, worin das Bundesgericht die eventualvorsätzliche Unfallverursachung resp. Körperschädigung der Absicht gleichgestellt und damit jegliche Ansprüche […]

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Neue Publikation: „Verjährungsunterbrechung durch Schuldanerkennung“

Kaspar Gehring hat an der HAVE-Tagung zum Thema „Die Verjährung: Antworten auf brennende Fragen zum alten und neuen Verjährungsrecht“ einen Vortrag zum Thema Verjährungsunterbrechung durch Schuldanerkennung gehalten. Der Textbeitrag zu diesem Tagungsbeitrag wurde soeben veröffentlicht. Darin beleuchtet Kaspar Gehring die Frage, mit welchen Handlungen der Schuldner eine Forderung anerkennt und die Verjährung damit unterbricht. Der […]