Autor: Kaspar Gehring

by Kaspar Gehring

Keine Anzeigepflichtverletzung durch Kindesalter

Link zum Youtube-Video Eine Mutter schloss für ihre damals 14,5-jährige Tochter einen Versicherungsvertrag für eine Risikoversicherung ab (Todesfall und Invaliditätskapital bei Krankheit und Unfall). Zu beurteilen war eine Anzeigepflichtverletzung nach Art. 4 Abs. 1 VVG aus dem Jahr 2001. Mehr als 18 Jahre nach dem Versicherungsantrag wurde ein Leistungsantrag gestellt. In diesem wurde beschrieben, dass […]

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Strafentscheid für AHV nicht verbindlich!

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil genau bespricht. Strittig war die Eigenschaft als Arbeitnehmer. Der Beschwerdeführer machte geltend, bei der B GmbH (Zweck Beratung von Unternehmen in Business- und Transformationsprozessen usw.) angestellt gewesen zu sein. Es lagen unterschiedliche Arbeitsverträge vor, welche vorerst eine Entlöhnung auf Provisionsbasis und erst später einen Fixlohn vorsahen. Der Beschwerdeführer habe […]

by Kaspar Gehring

Versehentliche Abrechnung über falsche ZSR Nummer schütz in Wirtschaftlichkeitsverfahren nicht

Link zum Youtube Video, welches das Urteil detailliert bespricht.   Angestellte Ärzte rechnen über die ZSR-Nummer der Arbeitgeberin, ergänzt durch die K-Nummer, ab. Sind sie neben der Angestelltentätigkeit noch selbständig tätig, haben sie über ihre eigene ZSR-Nummer abzurechnen. Nur bei der Abrechnung über die korrekte ZSR-Nummer ist für die Krankenversicherung der tatsächliche Leistungserbringer resp. der Empfänger […]

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„Arbeitsunfähigkeit – Nur arbeitsplatzbezogen oder doch mehr?“ Invaliditätstagung vom 23. März 2023

Wie jedes Jahr organisiert KSPartner die Invaliditätstagung. Die nächste Durchführung findet am 23. März 2023 zum Thema „Arbeitsunfähigkeit – Nur arbeitsplatzbezogen oder doch mehr?“ statt. Mit ausgewählten Fachexpert:innen blicken wir etwas über den Tellerrand des Versicherungsrechts ins Arbeitsrecht und in die Versicherungsmedizin. Es werden Konstellationen bei Arbeitsunfähigkeiten beleuchtet, in welchen nebst versicherungsrechtlichen Ansprüchen vor allem […]

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Unzulässiger Experte bei Begutachtung

Im Rahmen der Abklärungen des Leistungsanspruchs holte die Suva im Rahmen des Einspracheverfahrens ein orthopädisch-traumatologisches Gutachten bei Prof. Dr. med. D., Leiter der Klinik für Traumatologie am Spital C., ein. Gestützt darauf hielt die Suva im Einspracheentscheid an der Leistungseinstellung unverändert fest. In der Folge hatte sich das Bundesgericht mit der Rechtmässigkeit der Gutachtensvergabe und […]

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Arbeitgeberbeiträge an die Kinderbetreuung – AHV-pflichtiges Einkommen?

  Das Spital A. gewährt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit bis zu einem Jahreshaushaltseinkommen von Fr. 146’000.00 netto eine anteilsmässige finanzielle Beteiligung an den Kinderbetreuungskosten. Der auf dieser Grundlage ausgerichtete Beitrag für eine Kindertagesstätte ist einkommensabhängig und umgekehrt proportional (je nach Einkommenshöhe zwischen 60 und 40 %, Urteil E. 6.2) zum Einkommen. Das Bundesgericht hatte […]

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Keine Integritätsentschädigung nach Kreuzbandplastik

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob nach einer Kreuzbandplastik ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 36 UVV) besteht. Ein solcher Anspruch besteht bei einer unfallbedingten dauernden erheblichen Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität. Massgeblich für den Integritätsschaden […]

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Krankenkasse verweigert Krebsnachbehandlung / Bundesgericht korrigiert

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Bei der 1973 geborenen Versicherten trat nach der Entfernung eines Mammakarzinoms ein Lymphödem am rechten Arm auf. Aufgrund einer Schwellung wurde vom behandelnden Arzt eine Operation empfohlen. Die Krankenkasse verweigerte die Kostengutsprache. Der Entscheid wurde vom kantonalen Gericht gestützt. Das Bundesgericht hat die Vorinstanz dazu verpflichtet, weitere […]

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Abgelenkt durchs Handy und schwer verletzt: Der Trambetreiber muss nicht bezahlen

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Eisenbahnen, wozu auch Trams gezählt werden, haben ein hohes betriebliches Risiko und sind gefährlich für Menschen. Im Eisenbahngesetz (EBG) ist deshalb eine scharfe Kausalhaftung vorgesehen (Art. 40b Abs. 1 EBG). Nach dieser Bestimmung muss der Betreiber der Eisenbahn für Schäden aufkommen, die durch den charakteristischen Betrieb der […]

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Tarifkontrolle durch Krankenkassen / Rückforderung von ärztlichen Leistungen

Grundsätzlich sind Krankenkassen verpflichtet, ihre Leistungspflicht zu überprüfen, wenn sie die Rechnung eines Arztes oder einer Ärztin erhalten. Die Tätigkeit von Arztpraxen wird jedoch häufig auch erst im Nachhinein überprüft. Das führt dann zu sehr hohen Rückforderungen von Krankenkassen gegenüber Ärztinnen und Ärzten. Mit eben einem solchen Fall hat sich das Bundesgericht am 21. März […]