Ergänzungsleistungen

Besteht eine Rückerstattungspflicht durch die Erben für Ergänzungsleistungen?

Nach dem Tod einer EL-beziehenden Person müssen de Erben die in den letzten 10 Jahren vor dem Tod rechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen (jährliche Ergänzungsleistungen, Krankheits- und Behinderungskosten) aus dem Nachlass zurückerstattet werden. Allerdings ist die Rückerstattung nur auf dem Nachlass geschuldet, der Fr. 40’000.00 übersteigt. Massgebend ist das Vermögen im Zeitpunkt des Todesfalls. Die Rückerstattungspflicht betrifft […]

Ergänzungsleistungen

Muss ich im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der EL-Reform etwas unternehmen?

Nein, Sie müssen nicht tätig werden. Wie jedes Jahr wird Ihr EL-Anspruch von der zuständigen EL-Stelle per 1. Januar 2021 neu berechnet und verfügt.

Ergänzungsleistungen

Wie lange kann ich als Bezüger/Bezügerin von Ergänzungsleistungen ins Ausland?

Kurze Auslandaufenthalte haben keinen Einfluss auf die Ergänzungsleistungen.

Ergänzungsleistungen

Was ist eine periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen?

Die Durchführungsstellen überprüfen in regelmässigen Abständen, ob sämtliche Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Ergänzungsleistungen weiterhin erfüllt sind.

Ergänzungsleistungen

Wann werden die Ergänzungsleistungen angepasst?

Die Ergänzungsleistungen werden bei veränderten persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen angepasst.

Ergänzungsleistungen

Muss ich veränderte persönliche oder wirtschaftliche Verhältnisse der Durchführungsstelle melden? Gibt es eine Meldepflicht?

Ja, es besteht eine strenge Meldepflicht.

Ergänzungsleistungen

Muss ich Ergänzungsleistungen rückerstatten?

Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen, insbesondere bei Verletzung der Meldepflicht, müssen vollumfänglich zurückerstattet werden. Mit der EL-Revision, die per 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, wurde durch den Gesetzgeber zudem in gewissen Fällen eine Rückerstattungspflicht der Erben im Todesfall eingeführt.

Ergänzungsleistungen

Innert welcher Frist muss ich die Krankheits- und Behinderungskosten einreichen?

Ein Gesuch um Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten muss innert 15 Monaten seit Rechnungstellung eingereicht werden.

Ergänzungsleistungen

Wie mache ich Krankheits- und Behinderungskosten geltend?

Der Durchführungsstelle müssen die Belege zur Rückvergütung eingereicht werden.

Ergänzungsleistungen

Welche Krankheits- und Behinderungskosten können rückvergütet werden?

Es können rückvergütet werden:

Ergänzungsleistungen

Wer hat Anspruch auf die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten?

Anspruch haben folgende Personen:

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Es steht ein Heimeintritt bevor. Die Heimkosten kann ich nicht finanzieren. Können diese von den Ergänzungsleistungen bezahlt werden?

Die Tagestaxe für Hotellerie, Betreuung und Pflege wird in der Berechnung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt.

Ergänzungsleistungen

Ich habe von meinem Vermögen gelebt und habe dabei über meine Verhältnisse gelebt. Das Vermögen ist jetzt mehrheitlich aufgebraucht und ich bin nun auf Ergänzungsleistungen angewiesen. Es wird mir ein Vermögensverzicht angerechnet. Dürfen die das?

Ein überdurchschnittlicher Vermögensverbrauch ist nicht als Vermögensverzicht anzusehen, wenn die für die Vermögenshingabe erhaltene Gegenleistung marktüblich und somit adäquat ist.

Ergänzungsleistungen

Ich habe vor vielen Jahren eine grosse Schenkung gemacht und bin jetzt auf Ergänzungsleistungen angewiesen. Wird mir jetzt ein Vermögensverzicht angerechnet?

Eine Schenkung ist als Vermögensverzicht anzusehen.