Kategorie: Sozialversicherungen

by Kaspar Gehring

Ressourcenprüfung; Wann dürfen Gerichte vom Gutachten abweichen?

Das Bundesgericht hatte sich in einem invalidenversicherungsrechtlichen Fall wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, ob im Rahmen der Ressourcenprüfung (BGE 141 V 281) von medizinischen Gutachten abgewichen werden kann. Hier gilt der Grundsatz, dass wenn das medizinische Gutachten umfassend und nachvollziehbar begründet ist sowie die Grundsätze der Ressourcenprüfung berücksichtigt, die rechtsanwendende Stelle (Versicherung oder […]

by Kaspar Gehring

Relative Widerrufbarkeit des Optionsrechts zur Unterstellung unter die schweizerische obligatorische Grundversicherung

Nach dem Anhang des FZA sowie Art. 2 Abs. 6 KVV können Personen auf Gesuch hin von der schweizerischen Versicherungspflicht im KVG ausgenommen werden, wenn: sie in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union wohnen nach dem Anhang FZA von der Versicherungspflicht befreit werden können nachweisen, dass sie während eines Aufenthaltes in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen […]

by Kaspar Gehring

Invalidität oder vorzeitige Pensionierung: Kann man wählen? Auf was kommt es an?

Eine schwere Erkrankung mit Arbeitsunfähigkeit kurz vor dem Pensionierungsalter ist nicht nur menschlich tragisch, sondern stellt häufig auch viele komplizierte rechtliche Fragen. Mit eben einer solchen rechtlichen Frage hatte sich das Bundesgericht im März 2021 zu befassen. Ein pensionskassenversicherter Arbeitnehmer erkrankte dauerhaft. Darauf wurde das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2016 aufgehoben. Er meldete sich dann […]

by Kaspar Gehring

Insolvenzentschädigung: Pflichten während des Arbeitsverhältnisses

Nach Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetztes über die Arbeitslosenversicherung muss der Arbeitnehmer im Falle des Konkurses des Arbeitgebers alles unternehmen, um seine Lohnansprüche gegenüber dem Arbeitgeber durchzusetzen. Gemäss dem Wortlaut dieser Bestimmung bezieht sich die Pflicht „alles zu unternehmen“ auf das Konkurs- und Verpfändungsverfahren. Die bundesgerichtliche Praxis hat jedoch diese Pflicht ausgeweitet. Aufgrund der […]

by Anjushka Früh

Neue Publikation: Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten in der Arbeitslosenversicherung

Nachdem Kaspar Gehring im Dezember 2020 an der 4. Basler Sozialversicherungsrechtstagung zum Thema „Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten in der Arbeitslosenversicherung“ referiert hat, ist nun der dazugehörige Tagungsband erschienen. Kaspar Gehring beleuchtet in seinem Beitrag die Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten bezogen auf die Arbeitslosentaggelder und die Insolvenzentschädigung. Der Tagungsband ist hier erhältlich.

by Kaspar Gehring

Invalidität im Homeoffice – eine differenzierte Betrachtungsweise

Hier geht’s zum Video, in dem das bundesgerichtliche Urteil noch weiter erläutert wird: Hier klicken Seit Beginn der Pandemie ist Homeoffice nicht nur in aller Munde und in «aller Gebrauch», auch die Invalidenversicherung und die Gerichte haben sich mit der Frage von Homeoffice auseinandersetzen müssen. Dies u.a. bei der Bestimmung des Invalideneinkommens. Hierzu sind im letzten […]

by Susanne Friedauer

Ausscheiden aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge nach Vollendung des 58. Altersjahres

  Wer bis Ende 2020 mit 58 Jahren seine Stelle verlor und keine neue Anstellung fand, dem blieb höchstens die Möglichkeit, sich bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG weiter zu versichern oder aber seine Freizügigkeitsleistung auf ein entsprechendes Konto zu überweisen und später als Kapital zu beziehen. Seit dem 1. Januar 2021 gibt es nun dank […]

by Kaspar Gehring

Doch nicht so umfassende Prüfung bei Revisionen

Das Bundesgericht hat im Jahr 2015 mit BGE 141 V 9 den viel kritisierten Entscheid gefällt, dass auch wenn sich nur ein einzelner für die Renten relevanter Umstand geändert hat, im Rahmen des Revisionsverfahren sämtliche Grundlagen des Rentenanspruchs neu überprüft werden und sich das Revisionsverfahren nicht nur auf die Auswirkungen des veränderten Sachverhaltes beschränken. In […]

by Kaspar Gehring

Nach der zweiten Hochzeit ist die Witwenrente definitiv weg!

  Der Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente entsteht am 1. Tag des dem Tod des Ehegatten folgenden Monates und erlischt u.a. bei der Wiederverheiratung. Das ist in Art. 23 AHVG geregelt. ln Ausnahmefällen kann der Anspruch auf die Witwen- oder Witwerrente wieder aufleben, wenn die zweite Ehe nach weniger als 1 0 Jahren geschieden […]

by Kaspar Gehring

Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG).

Ausgesteuerte ältere Arbeitslose können ab Juli 2021 Anspruch auf Überbrückungsleistungen haben. In diesem Video werden die wichtigsten Voraussetzungen erläutert. Sie können dann abschätzen, ob sich eine Anmeldung für Sie lohnt. Hier geht’s zum Video: Hier Klicken