Kategorie: Versicherungen

by Anjushka Früh

Nichteintreten auf Einsprache nach gewährter Fristerstreckung

A zog sich am 13. Februar 2021 bei einem Velosturz eine Schulterverletzung zu, wofür die Suva als Unfallversicherer die gesetzlichen Leistungen erbrachte. Die Suva stellte diese mit Verfügung vom 16. Juli 2021 die Leistungen wieder ein. Die Rechtsschutzversicherung von A ersuchte die Suva am 14. September 2021 – mit dem Hinweis auf die per diesem […]

by Kaspar Saner

BVG-Kinderrentenleistungen: «in Ausbildung» trotz Einkommen von über Fr. 2’390.00

Das Bundesgericht hat anerkannt, dass sich ein über 18-jähriges Kind noch «in Ausbildung» befindet, obwohl es gleichzeitig ein monatliches Einkommen erzielt, welches über der für Ansprüche aus der 1. Säule geltenden Maximallimite liegt, womit ein Rentenanspruch gegenüber der Pensionskasse besteht. Geht es im Bereich der beruflichen Vorsorge (2. Säule) darum, eine Frage zu lösen, auf […]

by Kaspar Gehring

Tarifkontrolle durch Krankenkassen / Rückforderung von ärztlichen Leistungen

Grundsätzlich sind Krankenkassen verpflichtet, ihre Leistungspflicht zu überprüfen, wenn sie die Rechnung eines Arztes oder einer Ärztin erhalten. Die Tätigkeit von Arztpraxen wird jedoch häufig auch erst im Nachhinein überprüft. Das führt dann zu sehr hohen Rückforderungen von Krankenkassen gegenüber Ärztinnen und Ärzten. Mit eben einem solchen Fall hat sich das Bundesgericht am 21. März […]

by Kaspar Gehring

Valideneinkommen bei Sexarbeiterin

Die 1987 geborene spanische Sexarbeiterin war erst einige Wochen in der Schweiz erwerbstätig, als sich an ihrem Arbeitsort ein bewaffneter Raubüberfall ereignete. Sie rettete sich mit einem Sprung aus dem 1. Stock des Gebäudes und erlitt dabei Frakturen am Rücken und an den Füssen. Als Folge dieses Unfallereignisses konnte sie zwar die angestammte Tätigkeit nicht […]

by Kaspar Gehring

Arbeitgeber behält Unfalltaggelder zurück – UNZULÄSSIG!

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Die Suva bezahlte für einen verunfallten Arbeitnehmer die Taggelder an den Arbeitgeber aus. Dieser leitete die Taggelder nur teilweise an den Arbeitnehmer weiter und behielt rund Fr. 15’000.00 zurück mit der Begründung, er hätte noch eine offene Forderung gegen den Arbeitnehmer (Verrechnung). Eine solche Verrechnung ist nach […]

by Anjushka Früh

Nichtberufsunfallversicherung bei unregelmässig beschäftigten Teilzeiterwerbstätigen

In einem neuen Urteil hatte sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, in welchen Fällen bei unregelmässig beschäftigten Teilzeiterwerbstätigen auch eine Nichtberufsunfallversicherung besteht. Nach Art. 13 Abs. 1 UVV sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur dann auch gegen Nichtberufsunfälle versichert, wenn ihre wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber mindestens acht Stunden beträgt. Bei […]

by Anjushka Früh

Vorleistungspflicht: Unterschiedliche Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit – IV und ALV lehnen ab. Wer ist leistungspflichtig?

  In einem laufenden IV-Verfahren, in dem noch Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden, besteht unter gewissen Voraussetzungen eine sogenannte Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. Rechtsprechungsgemäss besteht diese Vorleistungspflicht dann, wenn eine versicherte Person gesundheitlich bedingt in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist, aber in der Lage ist, eine angepasste Tätigkeit zu einem Pensum von mindestens 20 Prozent anzunehmen. In […]

by Markus Steudler

Freispruch im Strafverfahren schützt nicht vor zivilrechtlicher Haftung

Das Bundesgericht hat die Haftung einer Isolierfirma bejaht, deren Mitarbeiter auf einer Baustelle eine dünne Sagex-Matte auf ein Loch im Boden gelegt hatte, worauf ein anderer Bauarbeiter auf die Sagex-Matte trat und durch diese hindurch in die Tiefe stürzte. Dabei hat das Bundesgericht das Verhältnis zwischen Straf- und Zivilrecht präzisiert. Der Unfall hatte sich im […]

by Kaspar Gehring

Ungenügender Unfallversicherungsschutz während Weiterbildungen

Nach dem Berufsabschluss als Zimmermann studierte der Versicherte an der Technikerschule. Im Rahmen einer befristeten Anstellung stürzte er von der Leiter und verletzte sich schwer (Schädelbasistrauma mit schwerem Schädelhirntrauma). Als Folge resultierte eine bleibende posttraumatische Epilepsie. Die Suva übernahm vorerst Heilbehandlungen und ermittelte eine 50 %-ige Invalidität. Daraus resultierte aber lediglich eine monatliche Rente von […]

by Kaspar Gehring

Mangelnder Beschwerdewille?

Nach einem Unfallereignis stellte die Unfallversicherung (Suva) die Leistungen ein, wogegen sich der Versicherte mit Einsprache zur Wehr setzte. Nach einem negativen Einspracheentscheid erschien der Versicherte am letzten Tag der Frist mit einem als «Beschwerde/Einspruch» bezeichneten Schreiben bei der Suva. Diese quittierte den Empfang des Schreibens, scannte dieses ein und händigte es dem Versicherten wieder […]