Kategorie: Aktuelles

by Markus Steudler

Unrechtmässig bezogene Leistungen: Versicherungen müssen rasch abklären

Hat eine Versicherung zu Unrecht Leistungen bezahlt, muss sie rasche Abklärungen tätigen, sobald sie davon erfährt. Das Bundesgericht hat sich erstmals dazu geäussert, wann die Verwirkungsfrist für den Rückforderungsanspruch zu laufen beginnt. Im Juni 2006 wurde ein 41-jähriger in der Schweiz als Küchenhilfe arbeitender Mann getötet. Die Unfallversicherung seines Arbeitgebers, die Schweizerische Mobiliar, sprach seiner […]

by Kaspar Gehring

„Arbeitsunfähigkeit – Nur arbeitsplatzbezogen oder doch mehr?“ Invaliditätstagung vom 23. März 2023

Wie jedes Jahr organisiert KSPartner die Invaliditätstagung. Die nächste Durchführung findet am 23. März 2023 zum Thema „Arbeitsunfähigkeit – Nur arbeitsplatzbezogen oder doch mehr?“ statt. Mit ausgewählten Fachexpert:innen blicken wir etwas über den Tellerrand des Versicherungsrechts ins Arbeitsrecht und in die Versicherungsmedizin. Es werden Konstellationen bei Arbeitsunfähigkeiten beleuchtet, in welchen nebst versicherungsrechtlichen Ansprüchen vor allem […]

by Kaspar Gehring

Unzulässiger Experte bei Begutachtung

Im Rahmen der Abklärungen des Leistungsanspruchs holte die Suva im Rahmen des Einspracheverfahrens ein orthopädisch-traumatologisches Gutachten bei Prof. Dr. med. D., Leiter der Klinik für Traumatologie am Spital C., ein. Gestützt darauf hielt die Suva im Einspracheentscheid an der Leistungseinstellung unverändert fest. In der Folge hatte sich das Bundesgericht mit der Rechtmässigkeit der Gutachtensvergabe und […]

by Markus Steudler

Ärztin haftet nicht für Verschreibung von schädigendem Medikament

Dass sich Patienten von ihren Ärzten ungenügend aufgeklärt oder falsch behandelt fühlen, kommt oft vor. Klagen gegen behandelnde Ärzte führen dagegen nur selten zum Erfolg. Das zeigt auch ein Urteil des Bundesgerichts vom 6. Mai 2022, das vor wenigen Wochen veröffentlicht worden ist. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine 1984 geborene Frau konsultierte im […]

by Kaspar Gehring

Arbeitgeberbeiträge an die Kinderbetreuung – AHV-pflichtiges Einkommen?

  Das Spital A. gewährt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit bis zu einem Jahreshaushaltseinkommen von Fr. 146’000.00 netto eine anteilsmässige finanzielle Beteiligung an den Kinderbetreuungskosten. Der auf dieser Grundlage ausgerichtete Beitrag für eine Kindertagesstätte ist einkommensabhängig und umgekehrt proportional (je nach Einkommenshöhe zwischen 60 und 40 %, Urteil E. 6.2) zum Einkommen. Das Bundesgericht hatte […]

by Markus Steudler

Kein Geltendmachen vertraglicher Ansprüche im Strafverfahren

Das Bundesgericht hat in einem – zur amtlichen Publikation vorgesehenen – Urteil entschieden, dass im Strafverfahren adhäsionsweise keine vertraglichen Ansprüche geltend gemacht werden können.   Zivilprozesse sind sehr aufwändig, mit einem hohen Kostenrisiko verbunden und können sehr lange dauern. Um Personen, die durch eine Straftat geschädigt worden sind, von solchen Anstrengungen, finanziellen Risiken und damit […]

by Anjushka Früh

„Unfall“ beim Treppensteigen – Unfallereignis zu bejahen oder nicht?

Als Unfall gilt nach Art. 4 ATSG die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat. Zentrales Element hier ist der ungewöhnliche äussere Faktor. Ein solcher liegt vor, wenn er nach einem objektiven Massstab nicht […]

by Markus Steudler

Kantonales Urteil wegen fehlendem Einschreiben aufgehoben

Das Bundesgericht hat ein Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich aufgehoben, weil dieses dem beschwerdeführenden Versicherten die Beschwerdeantwort der Krankenkasse nicht per Einschreiben zugesandt hatte. Zwischen einem heute 67-jährigen Versicherten und der Krankenkasse Helsana entstand ein Rechtsstreit über die Gültigkeit der Kündigung per 31. Dezember 2017 und – als Folge davon – über die Zulässigkeit […]

by Markus Steudler

Kapitalisierungszinsfuss bleibt bei 3,5 %

Kapitalisierung von künftigem Erwerbsausfall im Haftpflichtrecht: das Bundesgericht meisselt den Zinsfuss von 3,5 % in Stein. Wenn eine Haftpflichtversicherung einem Geschädigten, beispielsweise einem Verkehrsopfer, den zukünftigen Schaden, insbesondere den Lohnausfall, ersetzen muss, hat der Geschädigte grundsätzlich die Wahl zwischen einer Rente und einem Kapital (BGE 125 III 312 E. 6c). Die Rente hat den Vorteil, […]

by Kaspar Gehring

Keine Integritätsentschädigung nach Kreuzbandplastik

Link zum Youtube-Video, welches das Urteil detailliert bespricht Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob nach einer Kreuzbandplastik ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 36 UVV) besteht. Ein solcher Anspruch besteht bei einer unfallbedingten dauernden erheblichen Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität. Massgeblich für den Integritätsschaden […]